Forum: Weltbewegendes

hat gerade die Vertrauensfrage wie erwartet verloren.
Jetzt muß nur mehr Bundespräsident Horst Köhler die Entlassung der Regierung unterschreiben und dann gibt es Neuwahlen.

das sollte der schüssel auch machen *g*
am besten wäre eine völlig neu konzipierte direkte demokratie: keine wahlen mehr sondern nur noch abwahlen!

Mit dem Unterschied, dass Schüssel die Vertrauensfrage schon x Mal gewonnen hat, und das jederzeit wieder wird. Sogar, wenn man eine Volksbefragung macht.
Ist halt doch ein Unterschied zu einem Landesruinierer und Blödmann wie dem Schröder.

Tschuldigung, aber muss einfach auch mal gesagt werden.

...hat es schröder drauf angelegt die vertrauensfrage negativ ausgehen zu lassen,damit der präsident den bundestag auflösen kann,und neuwahlen ausrufen kann...damit bringt ihn aber schröder ziemlich in bedrängnis,weil es angeblich politisch keine astreine handlung ist...
einige abgeordnete haben angekündigt die sache vors bundesverfassungsgericht zu bringen...

Ja, ich weiß... An sich ist es zweifelhaft, ob das Ausrufen von verfrühten Neuwahlen ohne dass die Regierung zerbricht überhaupt demokratisch sinnvoll ist... Aber wir haben ja in Österreich auch derzeit so einen Fall - nur dass es hier kein altes "Angst-vor-sowas-wie-damals-bei-Hitler"-Gesetz gibt, das so was zu verhindern versucht (wie in D).
Bei uns sagt nur der leitende Politiker "jetzt hab ich mehr Chancen zu gewinnen als in einem halben Jahr" und beschließt Neuwahlen. In D muss die Regierung schon sehen, dass sie vor einem Desaster steht, um sowas zu tun, weil sie dafür am Rande der Legalität wandern muss.

Völlig korrekt...das wird ihm poltisch absolut den Hals brechen.Das neue Linksbündnis hingegen kommt immer stärker auf.Bin nur mal gespannt,was an den Gerüchten der Unterwanderung dieses Bündnisses an Wahrheitsgehalt gegeben ist...

je mehr sich dinge ändern umso gewisser ist dass alles gleich bleibt!
früher gab man sich mit der eierlegenden wollmilchsau zufrieden, heute bräuchten wir einen ganzen stall dieser viecher.

warum ist Schröder ein Landrunierer und Blödmann?
Kann er was dafür dass die Firmen in den Osten abwandern?

Die ÖVP hat sich noch immer nicht zu einer Grundsicherung durchgerungen.

Schau dir Wirtschaftslage und Arbeitsmarkt an. Und er hat schon bei seiner knappen Wiederwahl gewusst, dass er was tun mus, hat es aber damals nicht geschafft.

Ja. Und auch, dass deutsche Firmen im Moment zum Teil nach Österreich abwandern. Natürlich kann die österreichische Wirtschaftspolitik da auch was dafür, klar.

Zuletzt bearbeitet von BobbyEmperor am 01.07.2005 17:00

Ich smile jetzt einfach mal vor mich hin...